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"Schuster weg!"


Der Monolith S21 ist mindestens dadurch ins Wanken zu bringen, dass durch (landesparlamentarische) Änderung der B/W-Gemeindeordnung ein Bürgermeister vor dem Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden kann. (Der langjährige Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster ist einer der lokalen/regionalen "Haupt-Ermöglicher" von S21). Dazu muss dieses Anliegen dem B/W-Landtag zunächst angezeigt werden; nötigenfalls sollte außerparlamentarischer Druck aufgebaut werden, wenn dieses Anliegen durch das Landesparlament offensichtlich verschleppt oder verzögert wird. Den neuen Regierungsparteien (Grüne; SPD) kommt dabei eine besondere Verantwortung zu, da diese Änderung der Gemeindeordnung den erklärten politischen Zielen ("Für mehr Demokratie!"; kolportiert) dieser Parteien entgegen kommt.

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